Sehr geehrte Mandatsträger,

liebe Mitbürger,

schon die HNA hat darüber berichtet, dass ich gerne Taylor Swift höre und deshalb mag es kein Wunder sein, dass ich heute mit einem Taylor Swift Song beginnen: „Speak Now!“

Wir müssen nämlich dringend miteinander sprechen und wir müssen dies offen machen. Hierzu dient diese Informationsvorlage, da wir transparent über Mehrkosten berichten möchten, die wir jetzt schon absehen können. Wir haben aus diesem Grund sämtliche offenen Kostenpunkte mit einer Schätzung reingenommen – Veranstaltungstechnik, Ersteinrichtung, Außenanlagen, einen Trinkbrunnen für das Thermalwasser – die bisher mit 0 Euro im Budget berücksichtigt sind.

Es geht vor dem Hintergrund der angespannten Situation darum, ehrlich miteinander zu sein und dabei auch unangenehme Dinge anzusprechen. Am Ende darf niemand sagen: „Hätten wir das nur gewusst.“

Also, Speak Now: Mit der aktuellen Kostenschätzung liegen wir für das Projekt Multifunktionshaus bei Kosten von etwas unter 8 Mio Euro inkl. Abriss. Wenn wir die Förderung von 3,6 Mio. Euro dagegen rechnen, hat sich unser Eigenanteil von 400.000 Euro auf 4,4 Mio. Euro mehr als verzehnfacht. Prozentual hat sich die Förderquote damit von 90 Prozent auf 45 Prozent halbiert.

Wenn wir nun mit den reinen Investitionskosten – also ohne Berücksichtigung der Abrisskosten – rechnen, sprechen wir von ca. 7,6 Mio. Euro. Abzüglich der Förderung bleiben 4 Mio. Euro übrig, die wir über Abschreibungen in den kommenden Haushaltsjahren abbilden müssen. Nur diese werden jährliche Kosten von 100.000 Euro ausmachen; bei der aktuellen Berechnung der Grundsteuer, die sich bekanntlich 2025 ändert, macht das 53 Prozentpunkte Hebesatz der Grundsteuer B aus. Da kommen noch die weiteren Unterhaltungskosten mit Strom, Heizung, Personal, Pflege der Außenanlagen, Zinslast und Versicherung dazu.

Diese Ausgangslage ist wirklich schwierig. Es lässt sich in der Dramatik sicherlich mit der Bürgerversammlung 2022 vergleichen, wo der Begriff Reißleine gefallen ist. Doch selbst das Ziehen einer Reißleine muss wohlüberlegt sein, weshalb ich hierzu Ihnen Zahlen darstellen möchte. Ich habe mich mit einem erfahrenen Anwalt für Baurecht beraten, um die Ansprüche der Unternehmer, denen wir schon Aufträge erteilt haben, abschätzen zu können. Er geht davon aus, dass 5-12 Prozent der vergebenen Auftragssumme eine kalkulierbare Größe ist. Das könnten bis zu 700.000 Euro sein. Zusätzlich sollten wir das restliche Gebäude abreißen, um keine Bauruine stehen zu haben. Ebenfalls Kosten von 400.000 Euro.

Die Reißleine zu ziehen, würde somit Kosten in Höhe von knapp 1,1 Mio. Euro verursachen. Dazu kommen noch die bisherigen Abrisskosten von 400.000 Euro und die bereits gezahlten Rechnungen in Höhe von ca. 700.000 Euro. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob wir nicht den Point-of-No-Return schon überschritten haben und dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass wir aus baulicher Sicht ganz kurz davor stehen: Im Moment haben wir nur Abrissarbeiten im Multifunktionshaus durchführen lassen. Sobald wir in die Errichtung von Neuem gehen, wird ein Rückzug nur noch schwerer.

Auf den Punkt gebracht bedeutet das, dass wir nur zwei Möglichkeiten haben: Entweder wir bezahlen 2,2  Mio. Euro und haben am Ende kein Multifunktionshaus oder wir bezahlen 4,4 Mio. Euro für ein Multifunktionshaus. Dies ist dann aber kein Palast, sondern der Kursaal in neuem Gewand. Es ist ein Gebäude, was dem Ehrenamt, Kirche und Schule, der Touristischen Arbeitsgemeinschaft, der Jugend und den Bürgern Bad Emstals zu Gute kommt. Das Multifunktionshaus schließt eine Angebotslücke im Ortsteil Sand.

Vor diesem Hintergrund ist es schwierig diese Frage nur mit den reinen Zahlen zu beantworten. Deshalb möchte ich abschließend folgenden Gedanken einwerfen: In den kommenden Jahren werden wir uns verstärkt der Aufgabe widmen, Prioritäten zu setzen und die Frage des Fortgangs dieses Projekts ist so eine Prioritätensetzung: Worauf verzichten wir, um das Multifunktionshaus zu finanzieren? Die offenen Projekte in unserer Gemeinde kennen Sie.

Wir stehen somit vor einem wirklich schwierigen Problem, was sich möglicherweise nicht am heutigen Abend lösen lässt, wo wir aber bis Oktober auch nicht zu viel Zeit verstreichen lassen können. Der Grundstein für die Auflösung dieser Fragestellung ist aber gelegt: Wir haben jetzt miteinander gesprochen und wir sollten ggf. in einer Sondersitzung erneut miteinander sprechen.